Allgemeine Geschäftsbedingungen Autoteile-Markt.de

 

Die Website https://www.autoteile-markt.de einschließlich sämtlicher Unterseiten, nachfolgend „Autoteile-Markt.de” oder „Seitenbetreiber“ genannt, bietet einen Online-Marktplatz für Autoersatzteile. Betreiber ist die CarMobileSystems GmbH, Geschäftsführer Sebastian Cyran, Lübarser Straße 13, 13435 Berlin.

1. Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das rechtliche Verhältnis zwischen dem Seitenbetreiber und allen natürlichen und juristischen Personen, die den Online-Marktplatz des Seitenbetreibers nutzen. Diese Personen werden folgend als „Nutzer” bezeichnet. Nutzer sind zum einen Personen, die Kfz-Ersatzteile suchen bzw. Anfragen nach Autoersatzteilen stellen (nachfolgend „Ersatzteilsuchender“ genannt) und zum anderen Personen, die Kfz-Ersatzteile anbieten bzw. verkaufen (nachfolgend „Ersatzteilanbieter” genannt). Der Einbeziehung von eigenen AGB der Nutzer wird – soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde - widersprochen. Indem Ersatzteilsuchende und Ersatzteilanbieter Autoteile-Markt.de nutzen, stimmen sie den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung des Seitenbetreibers in ihrer geltenden Fassung zu. Vertragserklärungen werden von uns gespeichert und dem Nutzer auf Verlangen zugesandt, sind zudem in deinem Kundenkonto (Account) abrufbar.

2. Gegenstand und Umfang der Nutzung

Autoteile-Markt.de bietet mit einer technischen Plattform einen Online-Marktplatz, der es gewerblichen Ersatzteilanbietern ermöglicht, gebrauchte oder neue Autoersatzteile mittels Artikellisten im Internet zu veröffentlichen oder Ersatzteilsuchenden individuell anzubieten. Neben der Suche nach angebotenen Artikeln können Ersatzteilsuchende auf Autoteile-Markt.de auch Anfragen zur Kfz-Ersatzteilsuche einstellen bzw. an die Ersatzteilanbieter senden.
Die vertragliche Leistung von Autoteile-Markt.de besteht in der technischen Bereitstellung und dem Betrieb der Internet-Plattformen sowie die zeitlich begrenzte Speicherung der Angebote und Anfragen als technischer Dienstleister. Daneben stellt Autoteile-Markt.de technischen Voraussetzungen bereit, die einen kommunikativen Austausch (z.B. über die Nachrichtenfunktion, über Foren, Bewertungen und über den Blog) zwischen Ersatzteilanbietern und Ersatzteilsuchenden ermöglichen. Autoteile-Markt.de ist ausdrücklich weder Vertragspartei der jeweiligen zwischen den Nutzern geschlossenen Kaufverträge noch als Erfüllungsgehilfe der Nutzer oder Vermittler tätig.
Die Nutzung der technischen Plattform Autoteile-Markt.de erfolgt in der jeweils aktuellen Darstellungsform und mit den jeweils gegebenen technischen Funktionen und Diensten. Der Seitenbetreiber ist berechtigt, diese zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken, neue Funktionen einzuführen oder bestehende zu deaktivieren sowie einzelne Funktionen oder Dienste an die Erfüllung bestimmter Voraussetzung zu knüpfen, sofern dies bei angemessener Berücksichtigung der Interessen der teilnehmenden Partner nicht unbillig erscheint.

3. Nutzungsberechtigte

Der Online-Marktplatz von Autoteile-Markt.de darf ausschließlich genutzt werden von:
- Ersatzteilanbietern bzw. Verkäufern, die als Unternehmer gem. § 14 BGB im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln,
- Ersatzteilsuchende Verbraucher gem. § 13 sowie
- Ersatzteilsuchende Unternehmer gem. § 14 BGB - mit der Maßgabe, dass diese jedoch nicht gleichzeitig einen Account als Ersatzteilanbieter haben können.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Folgende weitere Voraussetzungen müssen für das Öffnen eines Accounts und die Nutzung unbedingt gegeben sein: das Erreichen des 18. Lebensjahres und die uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit der natürlichen Person. Die Anmeldung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur durch eine namentlich genannte vertretungsberechtigte natürliche erfolgen. Mit der Anmeldung bestätigt der Nutzer, dass er diese Bedingungen erfüllt. Alle Angaben müssen wahrheitsgemäß erfolgen. Der Seitenbetreiber kontrolliert bei der Registrierung die vom Nutzer eingetragenen Daten. Der Nutzer verpflichtet sich, die für den Online-Marktplatz von Autoteile-Markt.de erforderlichen Benutzerdaten sowie sein Passwort geheim zu halten, vor dem Zugriff Dritter zu schützen und den Seitenbetreiber unverzüglich zu informieren, wenn der Verdacht entsteht, dass sein Account von Dritten missbraucht wurde.

Um Kfz-Ersatzteile auf Autoteile-Markt.de zu suchen, ist keine Registrierung notwendig; erst eine komplette Nutzung dieses Online-Marktes durch den Kfz-Ersatzteilanbieter bzw. den Kfz-Ersatzteilsuchenden erfordert die Erstellung eines Accounts. Dieses ist nur online möglich. Der Account kann nur online genutzt werden. Die Suche / Anfrageeinstellung nach Kfz-Ersatzteilen auf dem Online-Marktplatz von Autoteile-Markt.de ist für den Ersatzteilsuchenden kostenlos.

4. Nutzerkonto (Account)

Autoteile-Markt.de bietet zwei unterschiedliche Nutzerkonten an:
a) für Ersatzteilanbieter
b )für Ersatzteilsuchende
Die Anmeldung als Ersatzteilsuchender ist nur jenen möglich, die Kfz-Ersatzteile bei den Ersatzteilanbietern anfragen, bestellen bzw. kaufen wollen. Ein im Account angemeldeter Ersatzteilanbieter darf nicht gleichzeitig als Ersatzteilsuchender agieren. Wer dies möchte, muss sich vorher vom Account als Ersatzteilanbieter abmelden und die Ersatzteilanbietertätigkeit einstellen. Entsprechend darf der Inhaber eines Ersatzteilsuchenden - Accounts nicht gleichzeitig KFZ-Ersatzteile auf Autoteile-Markt.de anbieten.
Mit seiner Anmeldung bestätigt der Nutzer, dass er den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Seitenanbieters uneingeschränkt zustimmt. Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis bzw. seinen Account jederzeit kündigen. Die Kündigung hat zwingend in Textform (E-Mail, Fax, Briefpost) zu erfolgen, eine mündliche Erklärung ist nicht ausreichend.
Der Seitenbetreiber kann das Nutzungsverhältnis fristlos beenden und den Account des Nutzers unverzüglich löschen, sollte der Online-Marktplatz missbraucht und/oder illegal genutzt werden.

5. Vertragsschluss

Für den Vertragsschluss beim Ersatzteilkauf gelten folgende Regelungen:
Findet der Ersatzteilsuchende sein gewünschtes Ersatzteil auf Autoteile-Markt.de oder erhält dieser separat ein schriftliches Angebot von einem Ersatzteilanbieter und löst mit einer Bestellung einen Kauf über den Online-Marktplatz Autoteile-Markt.de aus, so gelten für die Abwicklung des Kaufvertrages nicht die AGB von Autoteile-Markt.de, sondern die AGB des entsprechenden Ersatzteilanbieters. Die AGB der jeweiligen Ersatzteilanbieter sind als Link im Angebot oder direkt im Shop des jeweiligen Ersatzteilverkäufers zu finden. Sind die AGB nicht aufgeführt, sollten sie bei dem jeweiligen Verkäufer bzw. Ersatzteilanbieters vor einer Bestellung angefordert werden.

6. Kommunikation zwischen Ersatzteilanbieter, Ersatzteilsuchenden und Seitenbetreiber

Die auf Autoteile-Markt.de eingestellten Kfz-Ersatzteilangebote und Kfz-Ersatzteilanfragen sind für alle Nutzer sichtbar. Details zu Angeboten und Suchen können ebenfalls über das vom Seitenbetreiber bereitgestellte Kommunikationstool geklärt werden. Jedweder Kontakt außerhalb von Autoteile-Markt.de ist ausdrücklich untersagt. Andeutungen, die weitere Kontaktmöglichkeiten enthalten, sowie Links, die auf externe Webseiten, Online-Shops oder Webseiten verweisen, die nicht zu Autoteile-Markt.de gehören, sind ausdrücklich verboten. Es ist ausdrücklich untersagt, das vom Seitenanbieter bereitgestellte Kommunikationstool zu missbrauchen, um andere Partner und/oder deren Kfz-Ersatzteilangebote negativ zu bewerten bzw. zu kommentieren – auch nicht bei der Abgabe oder dem Einstellen eines Angebotes. Verstöße können zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages führen.

7. Nutzung von Autoteile-Markt.de durch Ersatzteilsuchende

Mit Seiner Suchanfrage nach Kfz-Ersatzteilen erklärt der Ersatzteilsuchende seinen Wunsch Angebote von den angeschlossenen Partner von Autoteile-Markt.de zu erhalten. Eine erstellte und abgeschickte Anfrage wird allen angeschlossenen Kfz-Ersatzteilanbieter übermittelt, welche Autoteile-Markt.de angeschlossen sind.
Der Kfz-Ersatzteilsuchende akzeptiert, dass das Angebot des jeweilige bzw. der jeweiligen Ersatzteilanbieter von Autoersatzteilen nicht verpflichtend ist. Jedes Angebot ist dem Zwischenverkauf vorbehalten und somit unverbindlich.
Mit der eingestellten Ersatzteilanfrage erlaubt der Ersatzteilsuchende Autoteile-Markt.de, die Anfrage zu speichern, zu vervielfältigen, sowie an weitere Dritte Ersatzteilanbieter weiterzuleiten – und zwar in dem Umfang, der notwendig ist, um den Vertragszweck zu realisieren. Aus technischen und organisatorischen Gründen erfolgt die Bearbeitung der Ersatzteilanfragen zum Teil unter Nutzung der ebenfalls dem Seitenbetreiber gehörenden Internetadresse (URL) www.gebrauchte-autoersatzteile.de und www.shpc.de. Dies hat keine Auswirkungen auf das Vertragsvertragsverhältnis und die Nutzungsbedingungen.

8. Nutzung von Autoteile-Markt.de durch gewerbliche Ersatzteilanbieter

Autoteile-Markt.de bietet gewerblichen Ersatzteilanbietern von gebrauchten und neuen Autoersatzteilen die Möglichkeit, ihre Kfz-Ersatzteile über die Internetplattform www.autoteile-markt.de anzubieten und zu vermarkten. Dank diverser Funktionen können Angebote in unbegrenzter Anzahl erstellt bzw. eingestellt werden, sofern die Serverkapazität keine Beschränkung erfordert. Das Abgeben und Einstellen von Angeboten ist kostenpflichtig.

Die Anmeldung als Ersatzteilanbieter ist ausschließlich gewerblich tätigen Unternehmern / Unternehmen des Kraftfahrzeuggewerbes gestattet und bedarf des Nachweises seiner gewerblichen Tätigkeit. Der Ersatzteilanbieter muss hierzu innerhalb einer Woche nach Anmeldung auf Autoteile-Markt.de die Kopie eines gültigen Gewerbescheins per Brief, Fax oder E-Mail, an den Seitenbetreiber senden. Der Erhalt der Kopie des Gewerbenachweises und gegebenenfalls sonstiger Nachweise wird im jeweiligen Benutzerkonto mit dem Symbol für „geprüftes Mitglied” angezeigt. Diese Kennzeichnung bedeutet nicht, dass der Seitenbetreiber umfangreiche Nachforschungen über den Ersatzteilanbieter oder die Richtigkeit der Angaben angestellt hat oder dass eine entsprechende Pflicht anerkannt wurde, sondern lediglich, dass der Ersatzteilanbieter Unterlagen vorgelegt hat, die nach oberflächlicher Prüfung plausibel erscheinen. Für die Richtigkeit der gemachten Angaben steht einzig der Ersatzteilanbieter ein, nicht der Seitenbetreiber. Sollte der Ersatzteilanbieter die Wochenfrist verstreichen lassen, ohne einen gültigen Gewerbenachweis und gegebenenfalls erforderliche sonstige Nachweise zu erbringen, behält sich der Seitenbetreiber das Recht vor, Nutzung bzw. Freischaltung des Accounts zu verweigern. Ein Rechtsanspruch auf Anmeldung besteht nicht. Der Seitenbetreiber behält sich die Ablehnung des Vertragsabschlusses im Einzelfall vor und wird den davon Betroffenen informieren.

Die bei der Anmeldung abgefragten Daten des Ersatzteilanbieters, sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Verändern sich die angegebenen Daten während der Nutzungsdauer der Internetplattform Autoteile-Markt.de, so sind diese im Benutzerkonto entsprechend unverzüglich zu korrigieren bzw. dem Seitenbetreiber per E-Mail mitteilen.
Bei Erstellung seines Accounts gibt der Nutzer eine E-Mail-Adresse an. Diese dient der eindeutigen Identifizierung auf der Internetplattform Autoteile-Markt.de und ist zugleich der Anmeldename beim Log-in. Die E-Mail-Adresse darf weder die Rechte Dritter noch Marken-, Namens-, Persönlichkeits- oder weitere Schutzrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten oder gesetzliche Verbote verstoßen.

Der Ersatzteilanbieter verpflichtet sich mit seiner Anmeldung, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie eine Widerrufsbelehrung in seinem Account zu hinterlegen und gegenüber Verbrauchern sämtliche ihm gem. § 312a Abs.2 BGB i.V.m. Art. 246 EGBG obliegenden fernabsatzrechtlichen Informationspflichten zu erfüllen.

Nach erfolgter Anmeldung erhält der Nutzer ein vorläufiges Passwort, das an die angegebene E-Mail-Adresse übermittelt wird. Jeder Nutzer ist verpflichtet, dieses Passwort schnellstmöglich in seinem Benutzerkonto zu ändern. Außerdem ist er dazu verpflichtet, sein Passwort stets geheim zu halten. Die Weitergabe an Dritte ist untersagt. Passwörter werden vom Seitenbetreiber weder an Dritte weitergeben noch per E-Mail oder telefonisch erfragt. Zur Abfrage des Passwortes wird ausschließlich die Domain des Seitenbetreibers verwendet.

Mit der erfolgreichen Anmeldung und der Freischaltung des Accounts durch den Seitenbetreiber kommt zwischen dem Seitenbetreiber und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung des Online-Marktplatzes Autoteile-Markt.de, nachfolgend „Nutzungsvertrag” genannt, zustande. Die Gebühren für die Nutzung des Online-Marktplatzes Autoteile-Markt.de sind der in dem Moment des Interesses, der Anfrage bzw. im Augenblick der Registrierung geltenden Preise bzw. Provisionsregelungen zu entnehmen.
Die Übertragung der auf Autoteile-Markt.de erstellten Accounts auf Dritte ist untersagt. Jede Änderung des dem Seitenbetreiber vorliegenden Gewerbenachweises oder der Gesellschafts- bzw. Geschäftsform ist dem Seitenbetreiber unverzüglich mitzuteilen bzw. ein neuer Gewerbenachweis zu erbringen.

Der Ersatzteilanbieter räumt Autoteile-Markt.de das Recht ein, die eingestellten und abgegebenen Angebote in einem zur Verwirklichung des Vertragszwecks erforderlichen und/oder nützlichen Umfang zu speichern, zu vervielfältigen, im Internet oder anderen Medien wie beispielsweise Zeitschriften, Radio, TV zu verbreiten und an Ersatzteilsuchende weiterzuleiten.

Das Online-Angebot berechtigt den Ersatzteilanbieter zur Entgegennahme und Bearbeitung von Suchanfragen. Es ist dem Ersatzteilanbieter untersagt, Suchanfragen und Kundendaten der Ersatzteilsuchenden an Dritte, Wettbewerber, Gewerbetreibende oder Privatpersonen, ganz gleich aus welchem Grund, weiterzuleiten. Für den Fall nachweislicher Verstöße gegen die vorstehend übernommenen Verpflichtungen verpflichtet sich der Nutzer an den Seitenbetreiber eine von dieser nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall von der zuständigen Gerichtsbarkeit zu überprüfende, angemessene Vertragsstrafe zu zahlen. Der Nutzer verpflichtet sich zudem, dem Seitenbetreiber unter Vorlage von Aufträgen, Auftragsbescheinigungen, Lieferscheinen, Rechnungen und ähnlichen Dokumenten Auskunft über die jeweiligen Beteiligten zu erteilen.

Nimmt der Ersatzteilsuchende ein Angebot an, wird der Ersatzteilanbieter entsprechend der AGB Vertragspartner des Ersatzteilsuchenden. Der Seitenbetreiber informiert den Ersatzteilanbieter über die Angebotsannahme per E-Mail oder per SMS. Daher ist der Ersatzteilanbieter verpflichtet, eine gültige E-Mail-Adresse und Handynummer anzugeben sowie regelmäßig den angegebenen E-Mail-Account und sein Handy auf Nachrichteneingang zu überprüfen und diese gegebenenfalls zu bearbeiten bzw. zu beantworten. Mit dem Vertragsschluss zwischen Ersatzteilsuchendem und Ersatzteilanbieter entsteht für den Seitenbetreiber gegenüber dem Ersatzteilanbieter ein Anspruch auf Zahlung einer Gebühr entsprechend der zum Kaufzeitpunkt gültigen Gebührenliste.

Der Seitenbetreiber kann aus Kulanz von dieser Gebühr absehen, wenn der Kaufvertrag aufgrund vom Ersatzteilanbieter nicht zu verantwortenden Umständen nicht ordnungsgemäß abgewickelt wurde. Für den Verzicht auf die Gebühren ist es unerlässlich, dass der Ersatzteilanbieter einen den gültigen Richtlinien für die Nicht-Ansetzung von Nutzungsgebühren genügenden Nachweis der Stornierungsgründe erbringt.
Rückabwicklungen können nur bis zum 15. Tag des Folgemonats nach der Bestellung gemeldet werden (Beispiel: Eine Bestellung ist am 01.09. erfolgt und kann somit bis spätestens zum 15.10. als Rückabwicklung gemeldet werden).

Rückabwicklungen können ausschließlich nur über unser dafür vorgesehenes Online-Formular in "Mein Account" der jeweiligen Bestellung und deren Bestelldetails gemeldet werden. Rückabwicklungen per Fax, E-Mail, Post oder Sonstiges werden nicht angenommen und verworfen.
Die Rückabwicklung ist ausgeschlossen, wenn:
- sich die Käufer beschweren und aufgrund eines Handlungsverzuges des Verkäufers vom Kauf zurücktreten
- Käufer vom Kauf zurücktreten, weil eine zeitnahe Kommunikation bzw. Kontakt mit dem Verkäufer nicht möglich war
- Käufer vom Kauf zurücktreten, weil trotz korrekter Bestelldaten vom Verkäufer ein falsches Ersatzteil geliefert wurde
- ein Ersatzteil vom Verkäufer angeboten wurde, welches aber nicht mehr lieferbar ist und das Angebot im Vorfeld nicht durch den Verkäufer deaktiviert wurde.
- Rückabwicklungen erst nach dem 30. des Folgemonats der Bestellung bzw. nach Rechnungsstellung mitgeteilt werden.

9. Inhalt der Angebote, Angebotspräsentation

Eingestellt und übermittelt werden dürfen ausschließlich Angebote, die Kfz-Ersatzteile betreffen. Fotos können die Angebote ergänzen. Diese dürfen jedoch nur das tatsächlich angebotene Teil abbilden. Der Ersatzteilanbieter hat die Rechte Dritter zu wahren. Verwendet der Ersatzteilanbieter Abbildungen und Fotos wie beispielsweise aus Broschüren des Herstellers, die nicht das angebotene Kfz-Ersatzteil zeigen, so muss er dieses im Angebotstext ausdrücklich angeben. Für Kfz-Ersatzteile zu werben, die nicht bei Autoteile-Markt.de eingestellt bzw. angeboten werden, ist untersagt.

Angaben über das angebotene Kfz-Ersatzteil muss der Ersatzteilanbieter wahrheitsgemäß eingeben. Diese Angaben umfassen vor allem die Beschreibungen des Zustands und der Beschaffenheit des angebotenen Gegenstandes. Die Angaben über die Verfügbarkeit, das Vorhandensein und die der Eigentumsverhältnisse sind ebenfalls wahrheitsgemäß anzugeben. Die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen sind zwingend einzuhalten. Gegen diese Rechte darf das Angebot weder durch Formulierung, Inhalt, Abbildung noch durch den verfolgten Zweck verstoßen. Ausdrücklich verboten ist das Einstellen von Inhalten, welche die Rechte Dritter verletzen wie z.B. Markenrechte, Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte. Verstößt der Ersatzteilanbieter gegen geltendes Recht oder gegen vertragliche Pflichten, kann der Seitenbetreiber Angebote ablehnen, löschen und den Ersatzteilanbieter dauerhaft von der Nutzung des Online-Marktplatzes ausschließen.

Eingestellte Fotos dürfen ausschließlich das angebotene Kfz-Ersatzteil zeigen und nicht auf Kontaktdaten und/oder URL des Nutzers hinweisen. Im Falle der Verletzung von Rechten Dritter haftet allein der hierfür verantwortliche Nutzer. Der Nutzer stellt den Seitenanbieter insoweit von sämtlichen gegen ihn von Dritten geltend gemachten Ansprüchen sowie die anfallenden angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei.

Der Ersatzteilanbieter erklärt sich einverstanden, dem Seitenbetreiber die unter sein eigenes Urheberrecht fallenden Angebotstexte und Fotos zur weiteren Nutzung frei verfügbar zu machen.

Der Ersatzteilanbieter verpflichtet sich, seine Angebote vor Einstellung hinsichtlich des zum jeweiligen Zeitpunkt der Eingabe geltenden Rechtes und diesen Geschäftsbedingungen zu prüfen.

10. Besondere Regelungen für das Einstellen von Ersatzteilsortimenten

Sofern die Serverkapazität keine Beschränkung erfordert, hat der Ersatzteilanbieter die Möglichkeit, sein komplettes Kfz-Ersatzteilsortiment auf diesem Online-Marktplatz einzustellen.
Der Ersatzteilanbieter verpflichtet sich, seine Kfz-Ersatzteilangebote zu pflegen und die Datenbank entsprechend auf dem neuesten Stand zu halten. Autoersatzteile, die nicht mehr lieferbar sind, sind unverzüglich von der Plattform zu entfernen. Für Ansprüche, die sich aus der Nicht-Lieferbarkeit möglicherweise ergeben, schließt der Seitenbetreiber jegliche Haftung ausdrücklich aus.

11. Besondere Regelungen für Ersatzteilangebote aufgrund spezifizierte Anfragen

Den Ersatzteilanbietern ist es untersagt, Ersatzteilsuchende jenseits dieses Online-Marktplatzes zu kontaktieren und/oder über auf Autoteile-Markt.de eingestellte Kfz-Ersatzteile zu informieren. Offene und/oder sogar versteckte Hinweise und die Angabe von Kontaktdaten (E-Mail-)Adresse, Telefon-/Faxnummer), die einen Angebotsaustausch und einen Handel außerhalb von Autoteile-Markt.de anstreben, sind ausdrücklich nicht gestattet. Untersagt ist auch die Kontaktaufnahme über Social Media oder einen Instant-Messaging-Dienst. Bei Missachtung der vorstehenden Bestimmung wird unabhängig von einem erfolgreichen Vertragsschluss die vollständige Nutzungsgebühr des entsprechenden Ersatzteilangebotes fällig.

Angaben, die nach Ansicht von Autoteile-Markt.de gegen die vorstehenden Bedingungen verstoßen, werden vom Seitenanbieter entfernt. Wer mehrfach oder gar vorsätzlich gegen diese Vorgabe verstößt, kann unwiderruflich von diesem Online-Marktplatz ausgeschlossen werden, d.h., der entsprechende Ersatzteilanbieter darf sich nicht über ein neues Benutzerkonto auf Autoteile-Markt.de anmelden – auch nicht mit einer neuen/weiteren Identität.

Der Seitenbetreiber legt Wert auf Fairness. Daher untersagt der Seitenbetreiber ausdrücklich, andere Nutzer und/oder deren Kfz-Ersatzteilangebote ohne hinreichenden Grund und Nachweis negativ zu bewerten bzw. zu kommentieren – auch nicht bei der Abgabe oder dem Einstellen eines Angebotes. Enthalten Ersatzteilangebote Aussagen, die gegen diese Vorgabe verstoßen, können diese vom Seitenbetreiber entfernt werden.

12. Preisdarstellung auf dem Online-Marktplatz

Der Ersatzteilanbieter verpflichtet sich, in jedem Ersatzteilangebot den wahren Betrag der späteren Rechnung auszuweisen. Die Angabe von Preisen muss sich an die Vorgaben der Preisangabenverordnung (PAngV) halten, das heißt, es sind Endpreise anzugeben, welche die Umsatzsteuer beinhalten und gegebenenfalls zusätzlich anfallende wie Verpackung- und/oder Versandkosten. Die bewusst falsche Angabe von Kosten, um so die sonst fällige Nutzungsgebühr ganz oder teilweise zu vermeiden, ist rechtswidrig und kann vom Seitenbetreiber rechtlich verfolgt werden. Bei nach Auffassung des Seitenbetreibers erkennbar falschen Angaben wird sich der Seitenbetreiber mit dem Nutzer in Verbindung setzen und diesen auffordern, die Angaben zu korrigieren bzw. das Angebot bei erfolglosem Einigungsversuch löschen.

13. Werbung auf Autoteile-Markt.de

Kostenpflichtige Werbung wie beispielsweise Online-Anzeigen und/oder Banner ist auf Autoteile-Markt.de für Gewerbetreibende möglich. Entsprechende Anfragen sind an den Seitenbetreiber zu richten. Sämtliche Werbemaßnahmen unterliegen ausdrücklich den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetzen und Verordnungen. Die Rechte Dritter wie z.B. Markenrechte, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte verletzende oder sonstige wettbewerbswidrige Werbung ist verboten. Insoweit verantwortlich ist allein der Werbende.

14. Gebühren, Abrechnung, Fälligkeit, Zahlung

Für Kfz-Ersatzteilsuchende ist die Nutzung von Autoteile-Markt.de kostenlos.

Für Kfz-Ersatzteilanbieter, also gewerblichen teilnehmenden Nutzer, wird eine Gebühr fällig. Ausgenommen hiervon ist eine ggf. vereinbarte kostenlose und unverbindliche Testphase für Ersatzteilanbieter. Die Laufzeit der jeweiligen kostenlosen und unverbindlichen Testphase wird separat mit dem Seitenbetreiber festgelegt.

Die Gebühren für die Nutzung des Online-Marktplatzes Autoteile-Markt.de sind der in dem Moment des Interesses, der Anfrage bzw. im Augenblick der Registrierung geltenden Preisliste oder den jeweiligen Nutzungsvereinbarungen zu entnehmen.

Mit Beginn des auf die Nutzung folgenden Monats tritt die Fälligkeit in Kraft, da die technische Dienstleistung des Seitenbetreibers eine Vorableistung ist. Per elektronischem Lastschriftverfahren zieht der Seitenbetreiber die Nutzungsgebühren innerhalb von drei bis sechs Werktagen ein. Bei Partnern, welche nur eine Zahlung der Rechnung als "Überweiser" wünschen, werden Rechnungen grundsätzlich als "Zahlbar sofort" deklariert. Zum Einsehen der Rechnung im Nutzer-Account und zur Kontrolle ist der Partner verpflichtet. Außerdem muss er die Rechnung gemäß der geltenden gesetzlichen Aufbewahrungsfrist lagern.

Alle zusätzlichen Kosten wie beispielsweise Bearbeitungsgebühren, die beim betreffenden Bankinstitut durch ein nicht ausreichend gedecktes Bankkonto entstehen, oder weitere Kosten hat ausschließlich der gewerbliche Nutzer zu tragen. Gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, werden zusätzlich Verzugszinsen fällig. Diese richten sich nach der jeweils geltenden gesetzlichen Höhe. Pro Mahnstufe werden außerdem mindestens 5,00 € fällig. Der Seitenbetreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, Verzugszinsen in Rechnung zu stellen, sollten die Gebühren nach Ende einer erneuten Zahlungsfrist nicht auf seinem Konto eingegangen sein. Die Rechnung erhält der Nutzer als PDF-Datei per Mail. Diese wird an die von dem Ersatzteilanbieter bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gesendet, die auch im System hinterlegt ist. Neben dem elektronischen Rechnungsversand hinterlegt der Seitenbetreiber die Rechnung auch im jeweiligen Nutzer-Account.

Sollten sich die Gebühren ändern, wird der Seitenbetreiber die Nutzer mindestens einen Monat vor Inkrafttreten informieren. Bei einer Erhöhung kann der Nutzer den Vertrag mit Wirkung bis zu dem Tag kündigen und somit auflösen, an dem die neue Gebühr wirksam wird. Das Kündigungsrecht endet mit Tagesbeginn des Tages, an dem die neue Gebühr wirksam wird. Verbindlich wird die Gebührenerhöhung, sobald der gewerbliche Nutzer Autoteile-Markt.de nutzt und er die Dienstleistungen von Autoteile-Markt.de in Anspruch nimmt, nachdem die Gebührenerhöhung wirksam wurde.

15. Kündigung des Nutzungsverhältnisses

Für Ersatzteilanbietern gilt: Die Kündigung muss ausdrücklich innerhalb der Kündigungsfrist schriftlich und ausdrücklich nur postalisch an den Seitenanbieter von Autoteile-Markt.de erfolgen; die Adresse lautet CarMobileSystems GmbH, Lübarser Straße 13, 13435 Berlin. Kündigungen des Nutzungsvertrages sind – sofern nicht anderes vereinbart wurde – nach Ende der dreimonatigen Mindestvertragsdauer und dann fristgerecht von vier Wochen zum Monatsende – möglich.
Für Ersatzteilsuchende gilt: Die Kündigung muss in Textform (E-Mail, Fax, Briefpost) erfolgen, eine Kündigungsfrist besteht jedoch nicht.

Der Seitenanbieter behält sich das Recht vor, den Nutzungsvertrag termingerecht zu beenden. Diese Kündigung erfolgt schriftlich mit einer vierwöchigen Frist zum Monatsende. Ausgenommen von dieser zeitlichen Kündigungsfrist sind Missbrauch und/oder illegale Nutzung durch den Nutzer. In einem solchen Fall kann der Seitenanbieterden Nutzer unwiderruflich von der Nutzung ausschließen.
Kfz-Ersatzteilsuchende bzw. Kfz-Ersatzteilanbieter können – wie Autoteile-Markt.de – den Nutzungsvertrag zudem fristlos beenden, sofern ein wichtiger Grund vorliegt. Hinsichtlich der Form der Kündigung gelten die vorstehend ausgeführten Grundsätze. Neben der Kündigung wegen Missbrauch und/oder illegale Nutzung ist der Seitenbetreiber ausdrücklich berechtigt, den Nutzungsvertrag fristlos zu beenden, sobald ein Verstoß gegen die Allgemeine Geschäftsbedingungen und diesen Nutzungsvertrag vorliegt, der das Interesse des Seitenanbieters unzumutbar beeinträchtigt. Zahlungsverzug und/oder die Einleitung eines Insolvenzverfahrens berechtigen den Seitenanbieter ebenfalls ausdrücklich zu einer fristlosen Beendigung des Nutzungsvertrages. Bei Antrag eines Insolvenzverfahrens kann der Seitenanbieter seine Leistungen einstellen – und zwar bis zur Nachricht über die getroffene Entscheidung., Ob der Anlass eine fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages rechtfertigt, liegt allein in der Entscheidungskompetenz des Seitenbetreibers.

Der Seitenbetreiber ist berechtigt, Rechte und Verpflichtungen, die den Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstammen, zum Teil oder vollständig auf einen Dritten übertragen. Tritt dieser Fall ein, wird der Seitenanbieter Autoteile-Markt.de die Nutzer über diesen Schritt informieren. Lehnt einer dieser teilnehmenden Partner diese Übertragung ab, ist eine Beendigung des Nutzungsvertrages allzeit zum Monatsende möglich. Die Kündigung muss ausdrücklich schriftlich und postalisch beim Seitenbetreiber eingehen. Die Adresse ist sowohl in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführt als auch im Impressum angegeben.

16. Widerrufsbelehrung

Verbrauchern – dies ist gemäß § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können – steht ein Widerrufsrecht zu.
Jeder Verbraucher kann seine Erklärung zur Zustimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung als Ersatzteilsuchender jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CMS CarMobileSystems GmbH (Autoteile-Markt.de), Lübarser Straße 13, 13435 Berlin, Tel: +49 (0)30 762 39 73 10, Fax: +49 (0)30 762 39 73 19 , E-Mail: info@autoteile-markt.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, dieser Zustimmung zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist jedoch unwirksam, wenn zur Zeit des Zugangs der Widerrufserklärung eine Ersatzteilsuchanfrage des Verbrauchers an die teilnehmenden Anbieter versendet wurde.

(Hinweis: Diese Widerrufsbelehrung bezieht sich auf den Nutzungsvertrag mit Autoteile.Markt.de - nicht auf den Kaufvertrag mit dem Ersatzteilanbieter bzw. Ersatzteilverkäufern)

17. Haftung

Der Seitenbetreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen nur in Fällen, in denen ihm, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird, sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Der Seitenbetreiber übernimmt keine Gewähr für eine ständige Verfügbarkeit der technischen Plattform Autoteile-Markt.de oder dafür, dass deren Funktionen und Dienste jederzeit fehlerfrei und ohne Unterbrechungen funktionieren oder frei von unautorisierten Zugriffen Dritter wie beispielsweise Hacker- und Denial-of-Service-Angriffe bleiben. Der Seitenbetreiber bemüht sich, einen Systemausfall innerhalb von 48 Stunden zu beheben, schließt jedoch eine entsprechende Garantie ausdrücklich aus.

Die technische Plattform ist nicht auf die individuellen Bedürfnisse und Zwecke eines teilnehmenden Partners oder Nutzers ausgerichtet. Der Seitenbetreiber übernimmt daher keine Garantie für die Geeignetheit seiner technischen Plattform zu dem von einem teilnehmenden Partner oder Nutzers angestrebten Zweck.

Der Seitenbetreiber garantiert nicht, dass es bei Autoersatzteilanbietern zu Verkäufen an Ersatzteilsuchenden kommt oder dass über die Internetplattform des Seitenbetreibers ein bestimmter Umsatz oder Gewinn generiert werden kann oder dass Ersatzteilsuchende besonders günstige Angebote über Autoersatzteile erhalten.

Für die Rechtmäßigkeit und die Richtigkeit der eingestellten Angebote und Angaben ist ausschließlich der Ersatzteilanbieter verantwortlich. Der Seitenbetreiber haftet weder für die Richtigkeit noch für die Vollständigkeit der Angebote und für daraus etwaig resultierende Schäden. Der Seitenbetreiber haftet auch nicht dafür, dass die eingestellten Ersatzteil-Angebote und Anfragen den Rechten und gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Landes, in dem Ersatzteilanbieter bzw. Ersatzteilsuchende diese aufrufen bzw. diese ihren Sitz haben, entsprechen. Er haftet weder für Mangelfreiheit der vom Ersatzteilanbieter angebotenen Artikel noch für die Angaben über die angebotenen Artikel oder dessen Person noch für eventuell abgegebene Zusicherungen, Gewährleistungen, Garantien oder sonstige Erklärungen des Ersatzteilanbieters.

Der Seitenbetreiber tritt nicht dafür ein, dass die Nutzer ihre bei der Bestellung bzw. beim Kauf eingegangenen wechselseitigen Vertragspflichten, ggf. geleistete Zusicherungen, Garantien, Gewährleistungen, Ersatzpflichten oder ggf. übrige abgegebene Äußerungen ordnungsgemäß erfüllen. Sollten bei der Abwicklung eines Kaufvertrages von KFZ-Ersatzteilen tatsächliche und/oder rechtliche Schwierigkeiten eintreten, sind diese ausschließlich zwischen den daran beteiligten Vertragspartnern zu klären.
Für die Freiheit von Mängeln der Kfz-Ersatzteile, die ein Ersatzteilanbieter auf Autoteile-Markt.de anbietet, sowie für die ordnungsgemäße Abwicklung des Kaufvertrages haftet ausschließlich der Ersatzteilanbieter.

Der Seitenbetreiber haftet nicht dafür, dass die eingestellten Ersatzteil-Angebote und Ersatzteil-Anfragen den gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Landes, in dem Ersatzteilsuchende bzw. Ersatzteilanbieter diese aufrufen bzw. sie ihren Sitz haben, entsprechen.

Der Seitenbetreiber ist nicht verpflichtet, übermittelte und/oder gespeicherte Informationen, die von einem Kfz-Ersatzteilanbieter bzw. einem Kfz-Ersatzteilsuchenden stammen, zu kontrollieren oder nach Indizien und Umständen zu recherchieren, welche die illegale Handlungen und/oder illegale Hinweise anzeigen. Bei konkreten Rechtsverletzungen allgemeiner Gesetze und Richtlinien ist der Seitenbetreiber jedoch verpflichtet, die entsprechenden Inhalte augenblicklich zu entfernen. Abrufbare Inhalte und Beiträge ruft der Nutzer von Autoteile-Markt.de auf eigene Gefahr ab. Für Beiträge im Blog oder im Forum des Seitenbetreibers ist ausschließlich der jeweilige Verfasser verantwortlich. Die veröffentlichten Beiträge macht sich der Seitenbetreiber ausdrücklich nicht zu Eigen. Bei Kenntniserlangung von rechtswidrigen Beiträgen durch Dritte wird der Seitenbetreiber den entsprechenden Beitrag unverzüglich sperren und/oder zu löschen und/oder weitere Schritte unternehmen.
Der Seitenbetreiber schließt die Haftung für die Inhalte verlinkter fremder Webseiten aus. Für diese Webseiten ist allein der entsprechende Anbieter verantwortlich. Zum Zeitpunkt der ersten Verknüpfung war nach Überprüfung durch den Seitenbetreiber kein Rechtsverstoß erkennbar und macht sich deren Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Eine unverzügliche Entfernung externer Links wird vorgenommen, sobald ein Hinweis auf Rechtsverstoß vorliegt.

18. Sonstiges

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Seitenbetreiber und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Handelt es sich beim Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen der Geschäftssitz des Seitenbetreibers. Gerichtsstand für beide Teile ist der Geschäftssitz des Seitenbetreibers auch dann, wenn der Nutzer Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat.

Links zur Website des Anbieters Autoteile-Markt.de sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung durch den Seitenbetreiber der Website. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Die Teilnahme ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, sondern freiwillig.

Die für den Kunden zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
Email: mail@verbraucher-schlichter.de
Wir nehmen jedoch an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.